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Die 7 Abmahn-Fallen für eine rechtssichere Website

Die 7 Abmahn-Fallen

So erstellst Du eine rechtssichere Website*

Tja, eine „rechtssichere Website“… was ist das überhaupt? Worauf muss man acht geben? Nur, weil Andere das auch so machen, ist es richtig? Nope!

*Ich bin keine Anwältin für Onlinerecht. Dieser Blog-Artikel gibt Dir einen guten Überblick, ersetzt jedoch keine Rechtsberatung.

 

Die einzelnen, kritischen Bereiche sind:

  1. Bildrechte, Lizenzen, Kennzeichnung

  2. Impressum: Was, wo, wie?

  3. Datenschutzerklärung: Inhalt, Platzierung, Fallstricke

  4. Like/Share-Buttons & Social Plugins von Facebook und Co.

  5. Cookies, Tracking Tools und externe Plugins

  6. Domains, Slogans, Produkte: Markenrecht & Co

  7. Werbe-E-Mails & Newsletter

Zu den Bildern:

Frage 1: Darf ich einfach Bilder auf meiner Website nutzen, wenn ich die Quelle/den Urheber nenne?
Nein, ich muss den Urheber immer um Erlaubnis fragen.

Frage 2: Wie muss ich den Urheber von Bildern kennzeichnen?
Textlich, direkt unter dem Bild

Frage 3: Was ist also bei der Nutzung von Bildern grundsätzlich zu tun?

  1. Nutzungsrechte klären
  2. Korrekte Lizenzen abschließen
  3. Urheberkennzeichnung korrekt umsetzen
  4. Einwilligung einholen

Zum Impressum (die Mindestanforderungen):

Frage: Was muss im Impressum stehen?

  1. Name (bei natürlichen Personen sind es Vor- und Nachname. Bei Unternehmen, also den sogenannten juristischen Personen, der Unternehmensname sowie Name und Vorname des Vertretungsberechtigten, ausgeschrieben
  2. bei juristischen Personen außerdem die Rechtsform
  3. die Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort. Nicht ausreichend ist ein Postfach)
  4. einen Kontakt, unter dem Sie die Person oder das Unternehmen schnell erreichen können – elektronisch als auch nicht elektronisch. In der Regel sind das E-Mail-Adresse und Telefonnummer
  5. soweit vorhanden, die Umsatzsteuer- oder Wirtschaftssteuer-Identifikationsnummer
  6. ebenfalls, soweit vorhanden, das Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister mit Registernummer

Die Bezeichnung „Impressum“ muss auf jeder einzelnen Seite der Website gut und leicht erreichbar sein! Für bestimmte Berufsgruppen gibt es weitere Anforderungen.

Zur Datenschutzerklärung:

Frage: Was muss in einer Datenschutzerklärung Erwähnung finden?

  1. Cookies
  2. Tracking Tools
  3. Facebook Plugins
  4. Newsletter Software
  5. Kontaktformular

Es muss unbedingt nach der neuen DSGVO  (2018) eine neue Datenschutzerklärung erstellt werden. Jede Seite speichert personenbezogene Daten. Ich empfehle die Nutzung des e-Recht24 Datenschutz-Generators!

Die Datenschutzerklärung muss gut auffindbar eingebunden sein. Für Social Media-Auftritte unbedingt eine separate Datenschutzerklärung erstellen und einbinden.

Zu Facebook Plugins:

Frage: Kann ich abgemahnt werden, wenn ich Facebook Like und Share Buttons auf meiner Website integriere?

Ja! Die Facebook Plugins verstoßen eindeutig gegen das deutsche Datenschutzrecht. Sobald der User Deine Website aufruft, werden unzählige Daten an Facebook übertragen. Der EuGH urteilt, Du bist somit mit verantwortlich.

Ein reiner Link zu Facebook ist in Ordnung.

Zu Analytics, Cookies, Plugins:

Frage: Ist die Einbindung von Google Analytics legal? 

Das ist abhängig davon, wie Du das Tracking Tool einbindest:

  1. Du solltest einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung mit Google haben
  2. Die IP-Adresse muss anonymisierten werden
  3. Es muss ein Opt-Out-Cookie und Link zum Browser Plugin vorhanden sein
  4. Die Speicherdauer muss auf 14 Monate gesetzt sein
  5. Alles muss korrekt in der Datenschutzerklärung formuliert sein
  6. All das geht seit der neuen DSGVO nur noch mit Einwilligung über ein Content Tool wie beispielsweise Usercentrics
  7. Notwendige First-Party-Cookies (wie Warenkörbe oder Logins) benötigen momentan keine Einwilligung, aber Erwähnung in der Datenschutzerklärung!

Zu Domain-Namen, Slogans und Produktbezeichnungen:

Frage: Was ist eigentlich alles markenrechtlich geschützt?

  1. Logos
  2. Wörter/Domainnamen
  3. Slogans
  4. Produktbezeichnungen

Da es in diesem Bereich sehr hohe Streitwerte (nach 1 Jahr in der Größenordnung von beispielsweise 200.000 EUR) gibt, sollte unbedingt vorab gründlich recherchiert werden!

Also, recherchiere Deinen Produktnamen, Deine Domain oder Deinen Slogan und lasse diese markenrechtlich schützen.

Zu E-Mails und Newsletter:

Frage 1: Darfst Du anderen Unternehmen ohne deren Einwilligung eine Werbemail senden?

Nein!

Frage 2: Was musst Du bei Newslettern beachten?

  1. Es muss immer die Einwilligung mit Double-Opt-In vorhanden sein
  2. Abmelde-Link und Impressum müssen deutlich auffindbar sein
  3. Du musst einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung mit Deinem Newsletter-Anbieter abschließen
  4. Datenschutz bei Software aus den USA: AV-Vertrag abschließen und darauf achten, dass das Unternehmende Privacy Schild gelistet ist!

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Sicherlich hast Du Dich drüber gewundert, dass das Einbinden von Bildern aus Datenbanken ohne direkten Verweis darunter nicht dem deutschen Recht entspricht. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass sehr viele Websites im Netz nicht rechtssicher (und damit Abmahnung gefährdet) sind. Aus Design-Gründen. Ist es das wert?

Ich habe selbst lange darüber nachgedacht und sehe hier nur 3 Lösungen:

  1. Du machst alle Bilder selbst. Oder Du steigst auf eigene Illustrationen um.
  2. Du lässt die Bilder von einem Fotografen machen, mit dem Du eine schriftliche Vereinbarung hast, dass es o.k. für ihn ist, dass er „nur“ im Impressum genannt wird.
  3. Du fügst den Urhebernachweis so dezent wie möglich ein.

Mein Tipp: Ruhe Dich nicht auf Deinen Lorbeeren aus! Es verändert sich ständig etwas in der Rechtslage der digitalen Medien. Es genügt eben nicht, einmalig eine Datenschutzerklärung in die Website zu setzen und fertig! Hol‘ Dir Unterstützung! e-Recht24 macht es auch Laien einfach, sich in dieser Thematik zurecht zu finden. 

Das ist meine ganz persönliche Empfehlung! Auch ich verwende e-Recht24 als Agentur-Partner.

Mein Artikel hat Dir weitergeholfen?
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Tschakka! Selbst ist die Frau!!!!!

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